BaFin prüft Abberufung von mindestens zehn Bank-Aufsichtsräten

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Verfahren zur Abberufung von unzuverlässigen oder untauglichen Bank-Aufsichtsräten eingeleitet. Wie die Financial Times Deutschland (FTD) berichtet, geht die BaFin gegen zehn Kontrolleure vor, die Namen der entsprechenden Kredit Banken wurden jedoch nicht genannt. Darüber hinaus würden weitere Abberufungsverfahren vorbereitet.

Die BaFin nutzt damit eine Änderung im Kreditwesengesetz aus dem vergangenen Jahr, mit der die Behörde zu einer verstärkten Kontrolle ermächtigt wurde. Sie kann nun die Abberufung von Banken-Aufsehern einleiten oder auch deren weitere Tätigkeit untersagen. Zuvor gab es keinerlei übergeordnete Instanz, durch die Aufsichtsräte von Kredit Instituten überwacht wurden.

Bei den zehn jetzt überprüften Bankkontrolleuren wurden unterschiedliche Gründe angeführt, warum die Verfahren eingeleitet wurden. So bezweifelt die BaFin in einem Fall, dass das nötige Fachwissen für das Bankgeschäft vorhanden ist. In drei Fällen verfügen die Aufsichtsräte nach Ansicht der Bundesanstalt über zu viele Kontrollmandate. Weiteren sechs Kontrolleuren wird durch die BaFin die Zuverlässigkeit abgesprochen, beispielsweise weil ein Aufsichtsrat gleichzeitig auch Kunde der Bank ist, ein Darlehen von ihm jedoch ausfallgefährdet oder sogar ausgefallen ist. Damit entstehe ein Interessenkonflikt, so die BaFin.

Zunächst sind die Aufsichtsräte zur Anhörung bei der BaFin vorgeladen. Wie ein Sprecher gegenüber der FTD erklärte, gehe man allerdings davon aus, dass am Ende in vielen Fällen eine Abberufung der betroffenen Kontrolleure nicht mehr notwendig werde. Man rechne damit, dass die Personen dann möglicherweise unaufgefordert zurücktreten würden. bor

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