Koalitionsspitze einigt sich auf Banken-Rettungspaket

Wie aus Regierungskreisen verlautete, haben sich die Spitzen der großen Koalition grundsätzlich auf einen deutschen Hilfsplan für die Kredit Banken geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich demnach mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) über die Grundzüge des Rettungsplans abgestimmt. Das Rettungspaket umfasst insgesamt die Summe von 470 Mrd. Euro und sieht die Einrichtung eines Sondervermögens "Finanzmarktstabilisierungsfonds" vor. Wie aus dem Entwurf für ein entsprechendes Gesetz hervorgeht, stehen davon 400 Mrd. Euro für Garantien und 70 Mrd. Euro für die Bankenkapitalisierung bereit.

Das Finanzierungspaket soll noch in dieser Woche in einem beschleunigten Gesetzgebungsverfahren beraten und beschlossen werden und eine Befristung bis Ende 2009 haben. Es sieht vor, dass der Staat Garantien für Kredite übernimmt, die sich die Finanzinstitute untereinander gewähren. Darüber hinaus sollen die Banken direkte Finanzspritzen zur Erhöhung ihres Eigenkapitals erhalten. Außerdem kann Finanzminister Steinbrück den Banken Auflagen zum Einkommen von Vorständen, Aufsichtsräten und anderen Angestellten machen. Über weitere Einzelheiten will Bundeskanzlerin Merkel am Nachmittag informieren.

Die Regierung muss wegen des Hilfspakets offenbar das Ziel eines Haushaltes ohne Neuverschuldung bis zum Jahr 2011 vorerst aufgeben. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) erklärte dazu: "Unser Etatziel eines ausgeglichenen Haushalts verlieren wir nicht aus den Augen - auch wenn es jetzt länger dauern dürfte".

Weiterführende Links und Informationen zum Thema
>> Kredit - Einfach und schnell zinsgünstige Kredite finden
>> Banken im Profil - Kredit gebende Finanzinstitute im Porträt
>> Privatkredit - Die günstige Kredit Alternative von Privat an Privat