Kommunen wegen Geldanlagen bei bankrotter US-Bank in Bedrängnis

Die weltweite Kredit Krise und die problematische Situation der US-Bankenbranche hat inzwischen auch Auswirkungen auf deutsche Städte und Gemeinden. Nach Angaben der Badischen Zeitung haben etwa 50 Kommunen Geld bei der deutschen Tochter der zusammengebrochenen US-Bank Lehman Brothers angelegt. Nach der Insolvenz des Kredit Instituts ordnete die deutsche Finanzaufsicht BaFin eine Unterbrechung aller Geschäftstätigkeiten der Frankfurter Lehman-Tochter bis mindestens zum 27. Oktober an. Aus diesem Grund können die Kommunen derzeit nicht auf ihre Geldanlagen zurückgreifen.

Der Deutsche Städtetag befürchtet zudem, die Folge der Einbrüche an den Börsen und dem Ausbleiben von Gewerbesteuer-Zahlungen könne eine neue, schwere kommunale Finanzkrise sein. Zahlreiche finanzschwache Städte und Gemeinden hatten zum Auffüllen ihrer Finanzlücken per Cross-Border-Leasing (grenzüberschreitendes Leasing) U-Bahnen, städtische Veranstaltungsorte oder Abwassernetze an US-Investoren verkauft und wieder geleast. Experten befürchten, die angeschlagenen US-Unternehmen könnten neue und teurere Versicherungspolicen für die Leasing-Verträge verlangen. Aus diesem Grund mehren sich inzwischen die Befürchtungen, dass auf die Kommunen im Zuge der Kredit Krise immense Kosten zukommen könnten.

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